Nach den Parlamentswahlen in Israel am vergangenen Dienstag hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk eine deutliche Warnung an die kommende Regierung ausgesprochen. Der Österreicher forderte in New York am Mittwoch einen grundlegenden Kurswechsel in Bezug auf das Völkerrecht. Türk kritisierte die aktuelle Strategie und betonte, dass eine Fortsetzung des derzeitigen Kriegskurses nicht akzeptabel sei.
In seiner Stellungnahme in New York drückte Türk die Besorgnis aus, dass Israel derzeit so handle, als stünde das Land über dem Völkerrecht. Er erklärte explizit: "Die Botschaft lautet: Setzen Sie den derzeitigen Kriegskurs nicht fort, bei dem Sie glauben, über dem Völkerrecht zu stehen - denn meiner Meinung nach erleben wir gerade genau das". Damit unterstreicht der Kommissar die Notwendigkeit einer rechtlichen Neuausrichtung.
Neben der allgemeinen Kritik am Kriegskurs äußerte der UN-Menschenrechtskommissar spezifische Befürchtungen hinsichtlich der Lage in den besetzten Gebieten. Türk warnte eindringlich vor drohenden ethnischen Säuberungen im Westjordanland. Diese Warnung verdeutlicht die Eskalationsgefahr, die die Vereinten Nationen in der Region derzeit sehen.
Die Forderung nach einer grundlegenden Änderung des Kurses richtet sich direkt an die neue Regierungsbildung nach dem Wahltag. Türk hofft, dass die neuen politischen Verantwortlichen die internationale Rechtsordnung wieder stärker in ihr Handeln integrieren. Die UN beobachtet die Entwicklung in Israel und den angrenzenden Gebieten daher mit großer Sorge.
